Stare decisis

Stare decisis (englische Aussprache: [ˈsteɪriː dəˈsiːsɪs] oder [ˈstɛəriː dɪˈsaɪsɪs]), von Lateinisch stare decisis et non quieta movere, wörtlich für „beim Entschiedenen stehen und das Ruhende nicht bewegen“, bezeichnet im Common Law eine besondere Bindungswirkung von Präjudizien.^[1] Dort darf ein Gericht ein früheres Präzedenzurteil nur dann umstoßen, wenn signifikante Unterschiede der zu beurteilenden Sachverhalte vorliegen (doctrine of precedent). Ausnahmen werden allerdings gemacht, wenn ein Präjudiz eindeutig als falsch angesehen wird (z. B. Plessy v. Ferguson, das durch Brown v. Board of Education de facto aufgehoben wurde und Roe v. Wade, das durch Dobbs v. Jackson Women’s Health Organization aufgehoben wurde).

Im kontinentaleuropäischen Prozessrecht gibt es diese Bindung an frühere Entscheidungen so nicht, weil hier die Gesetzgebung eine wesentlich größere Rolle für die richterliche Rechtsfindung spielt als die Rechtsprechung. Nach dem deutschen Richtergesetz ist der Richter unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen (§ 25 DRiG).

1. ↑ Sebastian A. E. Martens: Die Werte des Stare Decisis. JZ 2011, S. 348–356